Kommunalkredit

Der Kommunalkredit ist eine Finanzierungsform, die ausschließlich an Städte und Gemeinden vergeben wird. Mit dem Kommunalkredit werden kurz- oder langfristig angelegte Investitionsprojekte umgesetzt, für die keine direkten Mittel im Haushalt eingerechnet wurden oder die über die Kassenlage der entsprechenden Kommune hinausgehen. Gerade bei umfassenden Investitionen in die Infrastruktur von Städten und Gemeinden reichen die vorhandenen Finanzmittel ohne Kreditaufnahme kaum aus, um Ausgaben über mehrere Millionen Euro hinweg zu decken.

Anders als bei einem privaten Kreditnehmer und einem klassischen Kreditinstitut müssen die Städten und Gemeinden keine Kreditwürdigkeit nachweisen. Allerdings wird bei der Vergabe von Kommunalkrediten vorausgesetzt, dass die Rückzahlung binnen weniger Jahre abgewickelt wird und einen adäquaten Posten in der Haushaltsplanung der Kommune einnimmt. Ein Kommunalkredit wird unabhängig von der Kreditwürdigkeit nach strikten Vorgaben vergeben, da er sich teilweise durch Steuergelder finanziert und eine entsprechende Verpflichtung gegenüber allen Bundesbürgern besteht.

Geht es beim Kommunalkredit nicht um außergewöhnliche Investitionen, sondern um die Gewährleistung der Zahlungsfähigkeit einer Kommune, wird häufiger von Kassenkredit gesprochen. Dieser wird in der Praxis über einen kürzeren Zeitraum abgeschlossen und soll aufgetretene Haushaltslücken decken. Fehlende finanzielle Mittel ohne diesen speziellen Kommunalkredit würden ein komplettes Erliegen des öffentlichen Lebens mit allen Aufgaben für die Gemeinschaft nach sich ziehen.